Schweigepflicht bei Terrorgefahr aufheben?
Innenminister De Maiziere hatte vor einiger Zeit geäußert, dass es Überlegungen gäbe, die ärztliche Schweigepflicht bei Terrorgefahr aufzuheben. Wie sind diese Überlegungen zu bewerten? Wie steht es zur Zeit um die Schweigepflicht? Darf ein Arzt, der überzeugt davon ist, dass einer seiner Patienten z.B. einen Anschlag plant, diese Pläne melden? Oder muss er das vielleicht […]
Flugzeugabsturz (Germanwings) – Einschränkungen der ärztlichen Schweigepflicht?
Mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Volker Dineiger diskutiere ich, was von solchen populistischen Politikerforderungen nach einem Unglück und ganz allgemein zu halten ist. Hier geht es an die Grundfesten unserer Verfassung und noch dazu ohne irgendeine Aussicht darauf, dass eine solche Regelungen etwas bewirken können. Zwischenzeitlich wurde das Ganze noch getoppt durch Forderungen nach einem Berufsverbot für […]
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 zu Smmove + Schweigepflicht + Kündigung + Sexualstrafrecht
Unter anderem mit den Themen: Smmove – Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen ++ Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht nach dem Flugzeugabsturz von Germanwings? ++ Verschärfung des Sexualstrafrechts ++ Urteil der Woche vom Bundesarbeitsgericht: Kündigung nach künstlicher Befruchtung Smmove – Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen Mit Smmove ist ein Portal an den Start gegangen, das […]
