Pflichtverteidiger – Fragen rund um die Beauftragung

Ich beschäftige mich in meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit zum Teil auch mit dem Strafrecht, nämlich immer dann, wenn meine Fälle aus dem Arbeitsrecht oder Mietrecht auch eine strafrechtliche Komponente aufweisen (z.B. Kündigung wegen einer Straftat des Arbeitnehemrs). In dem Zusammenhang kommen dann auch immer wieder Nachfragen zu strafrechtlichen Themen auf YouTube, wenn ich ein entsprechendes Video […]

Straftaten des Arbeitnehmers zugunsten des Arbeitgebers: neue Zuschauerfragen

Ich hatte bereits vor einiger Zeit ein Video zu dem Thema Straftaten zugunsten des Arbeitgebers und deren Folgen gemacht. Nun sind einigen Kommentare und Zuschauerfragen dazu eingegangen, aus denen hervorgeht, wie schwierig die Frage zu beantworten ist, wie sich Arbeitnehmer hier in der Praxis konkret verhalten sollten. Ich kann vor den Folgen (Strafverfahren, Kündigung etc.) […]

Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler […]

Was tun, wenn der Arbeitgeber mit Strafanzeige droht?

Steht der Verdacht einer Straftat im Raum, wird es heikel für den Arbeitnehmer. Arbeitsrechtlich droht häufig die Kündigung vom Arbeitgeber, dazu unter Umständen auch ein Strafverfahren. In dieser Situation möchte es sich der eine oder andere Arbeitgeber gerne leicht machen und den Arbeitnehmer dazu bewegen, selbst zu kündigen oder einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Deshalb wird […]

Anhörung zu einer Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer

Lädt der Arbeitgeber zur einer Anhörung ein und besteht für den Arbeitnehmer Grund zur Annahme, dass es dabei um den Vorwurf einer Straftat geht, sollten sie gewarnt sein und sich in rechtliche Beratung begeben. Die Anhörung deutet in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung aussprechen will. Dafür muss er nämlich den Arbeitnehmer […]

Betrug bei Fahrtkosten – Arbeitnehmern droht Kündigung

Immer wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten das Vermögen des Arbeitgebers gefährdet bzw. beeinträchtigt, bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Ein Betrug als Vermögensdelikt zulasten des Arbeitgebers berechtigt diesen regelmäßig zu einer Kündigung, oftmals fristlos ohne vorherige Abmahnung. Ich erlebe immer wieder, dass sich Arbeitnehmer dieser Gefahr nicht wirklich bewusst sind. Doch auch wenn […]

Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich

Dass Straftaten des Arbeitnehmers, die unmittelbar gegenüber dem Arbeitgeber oder auch Kollegen bzw. zu deren Nachteil verübt werden, eine Kündigung rechtfertigen, habe ich schon an verschiedener Stelle in Beiträgen erläutert. Wie aber sieht es mit „privaten Straftaten“ aus? Damit meine ich solche, die eben nicht in dem beschriebenen direkten Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehen. Das […]

Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters

Ich habe bereits eine Reihe von Artikeln und Video-Blogs zum Thema der Kündigung von Arbeitnehmern wegen Diebstahls im Arbeitsrecht veröffentlicht. Nun hatte mich ein Zuschauer auf YouTube geragt, ob auch im Mietrecht eine solche Kündigung möglich wäre, wenn der Mieter also einen Diebstahl zulasten des Vermieters begeht. Zwar kann man die speziellen Regelungen, die im […]

Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen

Auf die ausdrückliche Nachfrage eines Zuschauers auf meinem YouTube-Kanal habe ich noch einmal ein Video zum Thema Kündigung wegen einer außerdienstlichen Straftat gemacht. Arbeitgeber können eine Kündigung auf eine Straftat des Arbeitnehmers auch dann stützen, wenn dieser sie im „privaten Bereich“ begangen hat, sofern ein Bezug zum Arbeitsverhältnis hergestellt wird. Das kann auf unterschiedliche Weise […]

Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig?

Hat ein Arbeitnehmer eine Straftat begangen, kommt es durchaus öfter vor, dass der Arbeitgeber – unter dem Druck der Öffentlichkeit – daraufhin eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausspricht. Das ist allerdings nicht ohne weiteres zulässig. Gefährlich wird es für den Arbeitnehmer immer dann, wenn die Straftat negative Auswirkungen auf den Betrieb hat oder er einen Bezug […]

Bei Diebstahl droht Arbeitnehmern die Kündigung

Auch wenn in der Rechtsprechung zu dem Thema noch vieles offen ist, besteht bei einem Diebstahl des Arbeitnehmers zum Nachteil des Arbeitgebers immer ein hohes Risiko für eine Kündigung. Für die Frage, ob ein Diebstahl eine Kündigung rechtfertigt, spielt immer der Grad, zu dem das Vertrauen des Arbeitgebers in den Arbeitnehmer beeinträchtigt wurde, die entscheidende […]

Zulässigkeit der Freistellung nach Kündigung des Arbeitgebers

Wann darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach einer Kündigung eigentlich von der Arbeit freistellen? Eine solche Freistellung kommt in der Praxis durchaus oft vor, der Arbeitnehmer hat allerdings eigentlich auch nach einer Kündigung noch einen Anspruch auf Beschäftigung. Für den Arbeitgeber kann sich trotzdem die Möglichkeit der Freistellung ergeben, wenn eine solche im Arbeitsvertrag vorgesehen […]