Piloten von Air Berlin – Konsequenzen bei vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit?

Nicht nur wegen der Insolvenz waren die Piloten von Air Berlin in letzter Zeit Thema in den Medien. Es kam auch zu zahlreichen, zeitgleichen Krankmeldungen, die von Gerüchten begleitet waren, man hätte sich dazu abgesprochen. Teilweise hieß es sogar, die Piloten hätten gestreikt. Wie ist das Verhalten der Arbeitnehmer zu beurteilen? Hat es sich wirklich […]

Gibt es eigentlich politische Streiks in Deutschland?

Politische Streiks werden in Deutschland nach allgemeiner Auffassung unter den Juristen nicht als zulässig angesehen. In vielen anderen europäischen Staaten ist das anders. Nicht zuletzt deshalb und auch aufgrund verschiedener internationäler Verträge, die Deutschland eingegangen ist, ist es gar nicht so unstreitig, dass nicht doch eine völker- bzw. europarechtliche Verpflichtung bestehe, politische Streiks zu legalisieren. […]

Tarifeinheitsgesetz: Bundesverfassungsgericht verhandelt

Das Bundesverfassungsgericht hat vor Kurzem über das Tarifeinheitsgesetz von Frau Nahles verhandelt. Ein guter Anlass, um einmal zu klären, welchen Zweck dieses Gesetz eigentlich verfolgt. Ziel ist in erster Linie, Streitigkeiten unter mehreren Gewerkschaften innerhalb eines Betriebes um die Geltung ihres Tarifvertrages zulasten des Arbeitgebers und – infolge der Streiks (Beispiel Lokführer) – auch der […]

Keine Schadensersatzpflicht der Gewerkschaften

Gewerkschaften haften nicht für streikbedingte Schäden von Dritten: Was bedeutet die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts für Fluggäste, die von Streiks betroffen sind? Gegen wen können diese etwaige Ansprüche richten? Dazu mehr im folgenden Video:

Der Charitéstreik – LAG bestätigt Rechtmäßigkeit

Im Interview mit meinem Kollegen, Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, zum Charitéstreik. Fachanwalt Bredereck: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 24.06.2015 den von der Gewerkschaft ver.di durchgeführten Streik an der Charité für rechtmäßig erachtet. Der Antrag der Charité, den Streik verbieten zu lassen, ist damit auch in der zweiten Instanz gescheitert. Fachanwalt Dineiger: Ja, […]

Poststreik: zu Gast beim ZDF morgenmagazin

Über den Poststreik hatte ich schon an verschiedener Stelle berichtet. Bei diesem Streik stellt sich inbesondere die Frage, wie wichtige Fristen – etwa bei einer Kündigung – trotzdem eingehalten werden können. Zu diesem Thema war ich nun auch zu Gast beim ZDF morgenmagazin. Der Link zum Beitrag ist hier zu finden.

Amazon Streik – worum geht es?

Hier nochmal 2 Videos zum Amazon-Streik. Worum es geht und wo die Probleme sind. 2 Videos, weil wir es im ersten Video noch nicht vollständig getroffen hatten. Die interessanten Zuschriften kommen leider manchmal erst hinterher.

Tarifstreit bei der Post: im Gespräch bei detektor.fm

Auch bei der Deutschen Post gibt es derzeit Streit um einen Tarifvertrag und damit verbunden Streiks der Mitarbeiter. Die Post hat dabei zu umstrittenen Maßnahmen gegriffen, um die Folgen für den Betrieb möglichst gering zu halten. So wurden ausländische Zusteller und Beamte auf bestreikten Posten eingesetzt, da diese kein Streikrecht haben.  Die Gewerkschaft ver.di sah […]

Bahnstreik vor dem Arbeitsgericht: Ist ein derart langer Streik rechtmäßig?

Nun ist die Deutsche Bundesbahn wegen des Streiks der Gewerkschaft der Lokführer doch vor Gericht gezogen. Welche Aussichten hat das Verfahren? Was wird vom Arbeitsgericht berücksichtigt werden müssen? Sind die Streikziele berechtigt? Ist der Streik selbst verhältnismäßig? Über diese Fragen disskutiere ich im Interview mit meinem Kollegen und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht Volker Dineiger:

Die Fernsehanwaltswoche vom 5.11.2014 ++ Streiks ohne Ende ++ Kachelmann ++ Tarifeinheit ++ … ++

Die Fernsehanwaltswoche vom 5.11.2014 ++ Streiks ohne Ende: Gewerkschaft der Lokführer plant Horrorstreik, Makler sagen Streik ab ++ Pfleger der Notaufnahme des Aachener Uni-Klinikums wegen Selfies mit Patienten entlassen ++ Kachelmann darf seine Ex-Geliebte nicht als Kriminelle bezeichnen ++ Gesetz zur Tarifeinheit: Nahles legt nach ++ Das Urteil der Woche vom Bundesverwaltungsgericht: Tausende Beamte können […]