Verspätungen wegen des Bahnstreiks – wann droht Arbeitnehmern eine Kündigung?
Wie generell die Rechtslage bei streik bedingten Verspätungen von Arbeitnehmern ist, habe ich in einem Interview für Spiegelonline erklärt und hier im Video. Heute geht es speziell um die Frage, ob einem Arbeitnehmer wegen der Verspätungen auch (wirksam) gekündigt werden kann. Verspätungen wegen des Bahnstreiks – Kein Arbeitgeber wird seinem Arbeitnehmer deswegen kündigen wollen, wenn […]
Kündigung wegen Fotos bei der Arbeit
Heimliches Fotografieren von Unterlagen des Arbeitgebers oder vom Chef selbst kann eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dafür braucht der Arbeitgeber unter Umständen nicht einmal vorher abzumahnen. Hier habe ich einen Beitrag zum Urteil des Landesarbeitsgerichts München, Urteil vom 17. Dezember 2002 – 6 Sa 197/02 –, Rn. 18, juris geschrieben. Hier ein Video zum Thema:
Mindestlohn für polnische LKW-Fahrer in Deutschland?
Wie sieht es mit dem Mindestlohn für Arbeitnehmer aus, die in Deutschland ihre Arbeit ableisten, aber bei ausländischen Arbeitgebern angestellt sind? Dazu ein Interview mit meinem Kollegen Volker Dineiger. Hier auf Anwalt.de oder im Video: [contact-form][contact-field label=’Name‘ type=’name‘ required=’1’/][contact-field label=’E-Mail‘ type=’email‘ required=’1’/][contact-field label=’Webseite‘ type=’url’/][contact-field label=’Kommentar‘ type=’textarea‘ required=’1’/][/contact-form]
Mindestlohn – Durchgriffshaftung auch auf „Private“?
Zahlt der Arbeitgeber nicht den Mindestlohn und geht er später (trotzdem) pleite stellt sich die Frage der Haftung des Auftraggebers. Was ist, wenn es sich dabei z.B. um einen „privaten“ Bauherrn handelt? Diesen Fragen gehe ich im Interview mit meinem Kollegen Volker Dineiger (Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht) nach. Sehen Sie hier:
Wirtschaftlich schlecht laufende Unternehmen – Bonus für Arbeitnehmer?
Typischerweise sind Zielvereinbarungen mit monetären Leistungsanreizen verbunden. Abreden über die Erreichung von Leistungszielen in einem bestimmten Zeitraum zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind Zielvereinbarungen. Der Bonus aus der Zielvereinbarung ist eine arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung mit reinem Entgeltcharakter. Bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit unterliegen die Bestimmungen der Zielart sowie die Gewichtung einzelner Ziele der Vertragsfreiheit.
Wen betrifft das Mindestlohngesetz?
In unserer Kanzlei mehren sich die Fälle, bei denen Arbeitnehmer berichten, dass ihnen der Arbeitgeber mit der Begründung „Einführung des Mindestlohnes“ gekündigt hat. In einem Fall wurde dem Arbeitnehmer sogar erklärt, der Arbeitgeber müsse kündigen, da er sich sonst strafbar mache. Mit einer solchen Begründung dürften die Kündigungen regelmäßig unwirksam sein. Aber wen betrifft das Mindestlohngesetz? […]
Durch bloßes Zuwarten kein Schmerzensgeld wegen Mobbing
Beweisaufnahmen über Mobbingvorwürfe sind aufwändig und unerfreulich. Arbeitnehmer, die ihren Arbeitgeber wegen Mobbing/Bossing in Anspruch nehmen wollen, haben es vor deutschen Gerichten schwer. Das liegt zum einen an dem völlig unzureichenden gesetzlichen Schutz der Mobbingopfer und zum anderen an einer sehr restriktiven Rechtsprechung der Arbeitsgerichte. Umso erfreulicher ist, dass das Bundesarbeitsgericht in dem folgenden Fall zumindest […]
Diebstahl von Firmeneigentum & arbeitsrechtliche Folgen wie z.B. Kündigung
Das Bundesarbeitsgericht: „Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist eine Kündigung nicht gerechtfertigt, wenn es mildere Mittel gibt, eine Vertragsstörung zukünftig zu beseitigen. Einer Abmahnung bedarf es in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass eine Hinnahme […]
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung: Zum Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg ArbG Hamburg, Urteil vom 07. Mai 2014 – 27 Ca 537/13 –, juris. Befindet sich das Unternehmen in einer Krise, werden Arbeitnehmern häufig Aufhebungsvertrages gegen Zahlung einer Abfindung (manchmal ohne Abfindung) angeboten. Arbeitnehmer müssen sehr vorsichtig sein, bevor sie so einen Aufhebungsvertrag schließen. Dieser kann […]
Kündigungen vom Arbeitgeber – die wichtigsten Hinweise für Arbeitnehmer
Die zehn wichtigsten Fragen mit Antworten zum Thema Kündigungen vom Arbeitgeber – die wichtigsten Hinweise für Arbeitnehmer. Im Folgenden Video für Sie zusammengefasst: Frage 1: Was ist nach Erhalt der Kündigung als erstes zu tun? Sie müssen prüfen, ob Sie gegen die Kündigung etwas unternehmen wollen und Sie müssen sich bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos
Voraussetzungen bei krankheitsbedingter Kündigung im Arbeitsrecht
Wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer mehr als 60 Tage Lohnfortzahlung im Jahr geleistet hat oder der Arbeitnehmer auf unabsehbare Zeit krank geschrieben ist, kommt grundsätzlich eine Kündigung in Betracht. Die Voraussetzungen im einzelnen müssen dann sehr sorgfältig geprüft werden. Arbeitnehmer, die sich gegen die Kündigung zur Wehr setzen wollen, müssen unbedingt die Drei-Wochen-Frist für […]
Welche Folgen hat eine verspätete Krankmeldung?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) vorlegen. Damit habe der Arbeitnehmer seine Pflichten erfüllt. Das ist unzutreffend. Gem. § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber unverzüglich über eine Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche […]
