Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung
Was das Thema Mietminderung angeht, beobachte ich in der Praxis immer wieder, dass Mieter – auch dann, wenn sie von einer Mietervereinigung oder Anwälten – vertreten werden, riskant oder jedenfalls unglücklich vorgehen. Damit möchte ich jetzt nicht zur Schelte gegen Kollegen ausholen, sondern einfach einmal meine Vorgehensweise beschreiben, die sich seit vielen Jahren bewährt hat. […]
Mängel in der Wohnung: Hinweise für Mieter
Ein klassisches Problem im Mietrecht sind Mängel in der Wohnung. Was tun bei einer kaputten Heizung, Feuchtigkeitsschäden im Bad etc.? Zum einen können diese natürlich Ansprüche des Mieters auslösen (v.a. Instandsetzung, Mietminderung). Wichtigster erster Schritt ist aber unabhängig davon immer, dem Vermieter die Mängel anzuzeigen. Wer das nicht macht, riskiert wiederum selbst späteren Schadensersatzansprüchen des […]
BGH: Doppelte Schriftformklausel hilft nicht gegen Schriftformfalle
Aktuelles aus dem Bereich des Gewerberaummietrechts: der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Beschluss vom 25.01.2017 (XII ZR 69/16) zur sog. doppelten Schriftformklausel in Gewerberaummietverträgen geäußert und festgehalten, dass auch davon wiederum durch mündliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gemeint sind damit Klauseln wie folgende: „Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch […]
Kritik auf YouTube: Fernsehanwalt zu mieterfreundlich?
Ich bin vor kurzem in einem Kommentar auf meinem YouTube-Kanal dafür kritisiert worden, dass ich in meinen Video insgesamt zu mieterfreundlich und damit parteiisch wäre. Diesem Vorwurf wollte ich nun einmal etwas entgegentreten. Ich vertrete im Mietrecht sowohl Mieter als auch Vermieter in einem sehr ausgewogenen Verhältnis. Zum einen finde ich das reizvoller, zum anderen […]
Wenn der Mieter mindert: Tipps für Vermieter zur Mietminderung
In den Kommentaren auf YouTube wurde mir zuletzt vorgeworfen, ich würde Probleme zu einseitig aus Mietersicht besprechen. Zunächst einmal schließt ein Video mit Tipps für Mieter ja aber nicht aus, dass auch Vermieter daraus entsprechend ihre Schlussfolgerungen ziehen können. Trotzdem an dieser Stelle noch einmal ein Beitrag konkret mit Tipps für Vermieter für den Fall […]
Rechtsschutzversicherung: Vermieterrechtsschutz – Lohnt sich das?
Im Rahmen einer aktuellen Zuschauernachfrage zum Thema Rechtsschutzversicherung ging es u.a. darum, ob sich Vermieterrechtsschutz eigentlich lohnt. Das dürfte zumindest in der Regel dann der Fall sein, wenn es zu Prozessen kommt, insbesondere wenn es der Vermieter potentiell mit mehreren oder auch einer Vielzahl von Parteien zu tun bekommt. Abgesehen davon habe ich allerdings schon […]
Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters
Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter um die Frage, ob bzw. in welcher Höhe der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist. Ein Klassiker unter den Minderungsgründen ist die Lärmbelästigung. Kommt es zum Prozess muss der Mieter diese dann hinreichend darlegen. Der BGH hat nun in einem aktuellen Urteil (Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.02.2017 – […]
Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?
Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten Betrag zurückgefordert hatte. Das Landgericht gab ihr Recht und gestand ihr ein Minderungsrecht in Höhe […]
Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters?
Ein interessantes aktuelles Urteil im Mietrecht kommt vom Landgericht Dresden (Urteil vom 21.12.2016 – 4 S 304/16). Es ging dabei um die Frage, ob der Vermieter wegen mehrerer ehrverletzender und verleumderischer Strafanzeigen des Mieters gegen ihn das Mietverhältnis fristlos kündigen darf. Dies hat das LG – meiner Ansicht nach zu Recht – bejaht. In solchen […]
Eigenbedarfskündigung zur gewerblichen Nutzung – aktuelles BGH-Urteil
Noch etwas neues zum Thema Eigenbedarfskündigung vom Bundesgerichtshof (BGH). In einem aktuellen Urteil vom 25.03.2017 (Az. VIII ZR 45/16) hat der sich mit der Frage beschäftigt, ob Eigenbedarf des Vermieters auch dann vorliegen kann, wenn dieser die entsprechende Wohnung nicht zu Wohnzwecken benötigt, sondern darin ein Gewerbe betreiben bzw. seinem Beruf nachgehen will. Das Urteil […]
Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
Ich habe schon vielfach den aus meiner Sicht unzureichenden Schutz von Mietern vor vorgeschobenen Eigenbedarfskündigungen kritisiert. Der BGH hat zwar anerkannt, dass Mieter im Falle eines vorgetäuschten Eigenbedarfs des Vermieters von diesem Schadensersatz verlangen können. Die Durchsetzung entsprechender Ansprüche war aber bisher nur schwerlich möglich. Nun hat der BGH den Mietern in einem aktuellen Urteil […]
Abgrenzung zwischen Miete und Pacht
Nachdem ich mich in einem vorangegangen Video bereits mit der durchaus bedeutsamen Abgrenzung zwischen Miete und Leihe beschäftigt habe, sollte es in einem weiteren Video-Blog um die Abgrenzung von Miete und Pacht gehen. Für die Pacht ist dabei kennzeichnend, dass der Pächter über die bloße Gebrauchsüberlassung, wie bei der Miete, hinaus auch zur Fruchtziehung berechtigt […]
