Baurecht: Interview mit Fachanwalt Willkomm zur VOB
VOB steht für Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen und spielt in der Praxis des Baurechts eine maßgebliche Rolle. Sie enthält insbesondere Bestimmungen für die Vergabe von Bauaufträgen und Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen. Grund genug, sich einmal genauer mit der VOB zu befassen und zu klären, wann diese eigentlich gilt und für wen sie […]
Tipps: wie lässt sich Scheinselbstständigkeit vermeiden?
Scheinselbstständigkeit gehört zu den verzwicktesten arbeitsrechtlichen Problemen in der Praxis. Die Abgrenzung zwischen „echten“ Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) fällt häufig sehr schwer. Wie kann man als Auftraggeber gewährleisten, dass man nicht wegen der Beschäftigung von Scheinselbstständigen am Ende erheblichen Nachforderungen an Sozialversicherungsbeiträgen ausgesetzt ist? Dafür müssen Arbeitsverträge und deren tatsächliche Durchführung in der Praxis regelmäßig […]
Scheinselbstständigkeit: Kriterien zur Prüfung
Ich beschäftige mich sehr regelmäßig mit dem Thema Scheinselbstständigkeit und halte auch eine Reihe von Vorträgen zu dem Thema für die Haufe Akademie (Infos und Anmeldung hier). In einer Serie von mehreren Artikel habe ich einmal die Kriterien aufgeführt und erklärt, nach denen Selbständige von Scheinselbständigen (also Arbeitnehmern) abgegrenzt werden können. Die verschiedenen Teile sind […]
Scheinselbstständigkeit häufig unterschätztes Problem
Scheinselbstständigkeit ist ein weit verbreitetes Problem und wird als solches in der Praxis nach wie vor häufig unterschätzt. 28 Prozent aller extern Beschäftigten fallen laut einer Studie von Ernst & Young in die Hochrisikogruppe der Scheinselbstständigkeit bzw. verdeckten Arbeitnehmerüberlassung. Unterschiedliche Beschäftigungsfelder sind dabei auch unterschiedlich stark gefährdet. Besonders dann, wenn Tätigkeiten typischerweise von Arbeitnehmer ausgeführt […]
Scheinselbstständigkeit von „selbstständigen Pflegekräften“
Scheinselbstständigkeit wird als Problem in der Praxis nach wie vor häufig nicht ernst genug genommen. Dabei sind die finanziellen Folgen von Nachforderungen für Sozialversicherungsbeiträge, Steuern etc. zum Teil verheerend. Ich hatte bereits in einem früheren Beitrag darauf hingewiesen, dass das Tätigkeitsgebiet von Pflegekräften besonders von der Problematik der Scheinselbstständigkeit betroffen ist. Das liegt speziell an […]
Gründung von GmbH durch Auftragnehmer kann Scheinselbstständigkeit nicht ausschließen
Wenn Auftraggeber und/oder Auftragnehmer in Sorge sind im Hinblick auf eine mögliche Scheinselbstständigkeit, greifen sie nicht selten zum Mittel der GmbH-Gründung. Der freie Mitarbeiter gründet also eine solche GmbH, die dann an seiner statt die Tätigkeiten für den Auftraggeber erledigt. Das Problem: die Parteien umgehen damit gesetzliche Vorschriften und solche Konstruktionen werden besonders von Sozialgerichten […]
Keine Scheinselbstständigkeit bei Arbeiten im Home-Office?
Dass Scheinselbstständigkeit damit ausgeschlossen werden kann, dass man dem freien Mitarbeiter gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office, also von zuhause aus, auszuüben, ist ein Irrtum, dem Auftraggeber immer wieder unterliegen. Dadurch soll vermieden werden, dass der Mitarbeiter zu stark in das Unternehmen eingegliedert ist. Bei einer entsprechenden Eingliederung würde es sich dann nämlich tatsächlich um ein […]
Worauf kommt es bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit an?
Einige Tätigkeiten lassen sich von ihrer Natur aus nicht von Selbstständigen ausführen. Dazu zählt etwa das Arbeiten am Fließband. In diesem Fall handelt es sich bei den Mitarbeitern in jedem Fall um Arbeitnehmer. Bei anderen Tätigkeiten fällt die Abgrenzung dagegen deutlich schwerer. Bei einer Prüfung ist der Ausgangspunkt dann immer der entsprechende Vertrag. Wenn darin […]
Freie Mitabeiter und Kündigungsschutz – Auftraggeber aufgepasst
Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter bei sich beschäftigen, dann oftmals weil sie davon ausgehen, dass für diese, abgesehen von wenig interessanten Kündigungsfristen, kein besonderer Kündigungsschutz greift. Das kann gefährlich werden, wenn es sich tatsächlich gar nicht um freie Mitarbeiter, sondern Arbeitnehmer handelt. Wenn nämlich Scheinselbstständigkeit vorliegt, könnten sich Auftragnehmer in ein Arbeitsverhältnis klagen. Das hätte u.a. […]
Scheinselbstständigkeit unmöglich bei Vertrag mit freiem Mitarbeiter?
Wenn sich bereits im Vertrag mit einem freien Mitarbeiter Anhaltspunkte finden, die auf ein Arbeitsverhältnis hindeuten, fällt das bei einer Prüfung natürlich leicht auf und wird dazu führen, dass Scheinselbstständigkeit festgestellt wird. Viele Auftraggeber geben sich dahe große Mühe, die entspechenden Verträge so zu gestalten, dass sie Scheinselbstständigkeit ausschließen. Éin ordnungsgemäß aufgesetzter Vertrag allein kann […]
Scheinselbstständigkeit trotz Mehrzahl an Auftraggebern?
Beschäftigt ein Auftraggeber freie Mitarbeiter, bei denen es sich tatsächlich um Scheinselbstständige bzw. Arbeitnehmer handelt, drohen bei der Prüfung durch eine Rentenversicherung umfassende Nachzahlungen an Beiträgen zur Sozialversicherung für Jahre. Das kann richtig teuer werden und Auftraggeber hart treffen. Nur weil der scheinbar freie Mitarbeiter für mehrere Auftraggeber tätig ist, ist Scheinselbstständigkeit nicht ausgeschlossen. Worauf […]
Drohende Scheinselbstständigkeit – Tipps für Auftraggeber
Stehen Betriebsprüfungen an, werden Auftraggeber mitunter nervös im Hinblick auf das Thema Scheinselbstständigkeit. Nicht selten hat sich nämlich in ihem Unternehmen über Jahre ein Praxis eingeschlichen, die verschiedene Anhaltspunkte dafür liefert, dass die eigentlich als freie Mitarbeiter beschäftigten Selbstständigen tatsächlich scheinselbstständig, also Abeitnehmer sind. Das kann etwa durch zunehmende Eingliederung in den Betrieb oder Weisungen, […]
